„Großer Erfolg der SPD/Grüne-Stadtratsfraktion – Elternbeiträge steigen 2019 nicht“. Diese Meldung ist auf der regionalen Seite der Genossen zu lesen. Weiter heißt es: „Bei der heutigen Sitzung des Plauener Stadtrates hat der Oberbürgermeister mitgeteilt, dass 2019 keine Anpassung beziehungsweise Erhöhung der Elternbeiträge erfolgt. Zugleich sollen die Elternbeiträge 2020 an die jeweils gültigen gesetzlichen Untergrenzen angepasst werden“. Benjamin Zabel geht sogar noch einen Schritt weiter und schreibt, dass die SPD-Fraktion drei Jahre gekämpft hat, dass die Elternbeiträge abgesenkt werden. Man merkt es sofort – Es ist Wahlkampfzeit und nun kommen die etablierten Parteien wieder mit leeren Versprechungen aus ihren Löchern.
Aufgrund der ständigen Meldungen von Ausländerkriminlität muss die bunte Partei der „offenen Grenzen“, die auch gerne mal einem Schlepper einen Preis verleiht, natürlich versuchen, mit anderen Themen zu Punkten. Auch wenn dabei wichtige Abstimmungen der letzten drei Jahre einfach ausgeblendet werden.
Mehrfach wurden die Elternbeiträge für Kitas, Horts und Grippen in den letzten Jahren erhöht. Vorgetäuschter Gegenwind kam immer aus den Reihen der Fraktionen SPD/Grüne. So wurde meist auf „beleidigte Leberwurst“ gemacht, da zusätzliche Anträge von ihnen abgelehnt wurden.
Im November 2016 zum Beispiel, hätten die Genossen nämlich ebenfalls für eine Erhöhung der Elternbeiträge gestimmt, wenn 100.000 EUR pro Jahr aus den Mehreinnahmen für zwei zusätzliche pädagogische Stellen verwendet würden wären. Da jedoch auch dieser Antrag abgelehnt wurde, stimmte die rot/grüne Fraktion am Ende erfolglos gegen die Erhöhung. Ergänzend sei erwähnt, dass zwei zusätzliche Stellen keine Auswirkungen gehabt hätten.
Immer wieder klagen CDU und SPD darüber, dass es ihnen am liebsten wäre, wenn die Nutzung von Kindergärten und Co. kostenlos wäre, dies aber nicht in ihren Händen liege, da es sich um Landesgesetze handelte. Es ist richtig, dass die Stadt Plauen für die Inanspruchnahme gemäß § 3 Abs. 3 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (SächsKitaG) angebotenen Kindertagespflege Elternbeiträge erheben muss, doch CDU und SPD sind jene Parteien, die uns in Sachsen regieren und somit das Gesetz schon lange hätten ändern bzw. abschaffen können. Daher sind solche Aussagen von genau jenen Stadträten, die mit ihrer Mitgliedschaft in diesen Parteien die Landes- und Bundespolitik aktiv unterstützen, nur leere Worte, um vom familienfeindlichen Tun und Handeln ihrerseits abzulenken.
„Der III. Weg“ setzt sich für kostenlose Kitas, Horts und Grippen ein
Am 26. Mai 2019 finden die Stadtratswahlen für Plauen statt, an denen sich auch der „III. Weg“ aufstellen lässt. Mit ihrer Stimme wird die Partei in das Rathaus einziehen und einen sofortigen Antrag stellen, dass die Elternbeiträge vorerst auf den gesetzlich festgelegten Mindestsatz gesenkt werden. Im nächsten Schritt wird sich die Partei „Der III. Weg“ für eine kostenlose Nutzung sämtlicher Kindereinrichtungen stark machen und somit auch den Eltern in Plauen und dem Vogtland diesbezüglich endlich Entlastung zu verschaffen.
Hinzu kommt, dass im Vogtland extrem hohe Wartezeiten für Kita-, Hort- und Grippenplätze bestehen, da vor allem immer mehr ausländische Kinder die Reihen füllen. Schon jetzt liegt der Anteil in Plauen bei sage und schreibe 40 Prozent. Dieser volksfeindlichen Entwicklung muss entschlossen entgegengetreten werden. Wir sagen: „Kindergärtenplätze zuerst für Deutsche“!
Rund 750 Millionen Euro kostet uns die katastrophale Asylpolitk jedes Jahr allein in Sachsen. Diese skrupellose Politik muss umgehend gestoppt werden und die Gelder u.a. in die Familienpolitik fließen.
Am 26. Mai 2019 – DEUTSCH WÄHLEN – III. WEG WÄHLEN!