Überfremdung der Polizei – „Der Feind in unseren Reihen“

Eine Untersuchung des „MEDIENDIENST INTEGRATION“ ergab, dass in vielen Landespolizeien der Anteil der Ausländer unter den Bewerbern gestiegen ist. Die aktuelle Untersuchung ist bereits die dritte und stützt sich auf Daten aus elf Bundesländern. Die restlichen Bundesländer erfassen einen möglichen Migrationshintergrund ihrer Bewerber erst gar nicht und auch das BKA, der Bundesverfassungsschutz und die Bundespolizei lieferten keine entsprechenden Daten.

Der Spitzenreiter bei der Überfremdung der Polizei ist wenig überraschend Berlin. 36 Prozent der Bewerber waren im vergangenen Jahr Ausländer, eine Steigerung im Vergleich zum Vorjahr um vier Prozent. Zusammen mit NRW, Bremen und dem Saarland bewarben sich damit in Berlin mehr Migranten als jemals zuvor. Im Falle Berlins ist zudem noch erwähnenswert, dass dem „MEDIENDIENST INTEGRATION“ zufolge rund 30 Prozent der Berliner über einen Migrationshintergrund verfügen, was bedeutet, dass Ausländer mit einem Anteil von 36 Prozent unter den Bewerbern überdurchschnittlich stark in den Polizeidienst drängen. Dies gilt selbst noch für die Zahl der tatsächlich eingestellten Bewerber, worunter sich in Berlin noch immer 32 Prozent Nicht-Deutsche befinden. Ähnliches gilt für Sachsen-Anhalt. Dort waren 7,3 Prozent der Neueinstellungen Ausländer bei einem Migrantenanteil in der Gesamtbevölkerung von 6,5 Prozent. Generell liegt die Anzahl der eingestellten Ausländer in allen erfassten Bundesländern etwa 4-9 Prozentpunkte unter den Bewerbern. In fünf Bundesländern wurde die Zahl der Einstellungen im Jahr 2018 im Vergleich zum Vorjahr erhöht.

Als Grund für das verstärkte Interesse von Ausländern am Polizeidienst nennt die Untersuchung die gezielten Werbekampagnen, mit denen fast alle Landespolizeien sich an Migranten richten. Als Vorreiter werden hierbei Berlin und NRW genannt. Über Vergleichbares in Hessen berichteten wir bereits: Polizei setzt auf Überfremdung der eigenen Reihen.

Der Focus betitelt die Überfremdung der Polizei mit „die Polizei wird so stärker zu einem Spiegelbild der Gesamtgesellschaft“ und wie sehr er damit im Sinn des allgemeinen Niedergangs recht hat, beweist regelmäßig der „Sieger“ im Werben um Migranten. So tauchte 2017 eine Audioaufnahme auf, in der ein mutmaßlicher Ausbilder der Berliner Polizeiakademie Spandau drastische Worte für die Zustände an seiner Schule fand. „Das wird ‘ne Zwei-Klassen-Polizei, die nur korrupt sein wird.“ und „Das sind keine Kollegen, das ist der Feind. Das ist der Feind in unseren Reihen.“ Nur zwei Beispiele für die Vorwürfe, die der Mann gegen seine ausländischen Kollegen machte. Auch über andere Eskapaden und Skandale der Berliner Polizei berichteten wir bereits in der Vergangenheit (Mal wieder negative Meldungen von der Berliner Polizei, Berliner Polizei am Ende).

Lappalien, wie als zuletzt ein Polizeiazubi betrunken und ohne Führerschein in einem unversicherten Auto Berlin unsicher machte, sind da kaum noch erwähnenswert. Alltag sozusagen in der Hauptstadt der Republik des Wahnsinns.

Weit schwerwiegendere Probleme sind dagegen in Berlin die Strukturen ausländischer Familienclans, die nur schwer aufzudecken und noch schwerer durch verdeckte Ermittler zu unterwandern sind. Im Umkehrschluss scheinen diese jedoch keine Probleme zu haben, die Polizei selbst zu unterwandern. Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass einige Berliner Polizisten im Kontakt mit arabischen Familienclans stehen und diese mit Informationen versorgen sollen. Thomas Wüppesahl, der Bundessprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten, sagte gegenüber dem RBB: „Wir gehen nach unseren Erkenntnissen davon aus, dass mindestens sechs Kollegen, wenn nicht eher an die zehn, laufend diese Informationslinien in das Milieu der arabischen Clans haben und pflegen.“ Weiter sagte er, dass familiäre Beziehungen „bedeutsamer als die des Rechtsstaates“ seien, versicherte aber, dass dies selbstverständlich auch für „Bio-Deutsche“ gelte. Damit mag er recht haben, nur der Unterschied ist, dass die Zahl der deutschen kriminellen Großfamilien gegen Null tendiert.

Unabhängig davon spart Wüppesahl jedoch nicht mit Kritik an der Berliner Polizei. Wüppesahl fordert eine „Generalrenovierung“ und erklärt, dass die Anforderungen für den Polizeidienst massiv heruntergeschraubt worden seien. „Viele derjenigen, die jetzt zu Polizeibeamten und -beamtinnen ausgebildet werden, wären vor 20 oder 30 Jahren nicht angenommen worden.“

Über einen Zusammenhang zwischen dem Absenken der Standards und dem Anstieg der aufgenommenen Ausländer kann man selbstverständlich nur spekulieren, aber eines steht fest: Wer Menschen aus der Dritten Welt importiert, importiert auch gleich die Sitten und Gebräuche der Dritten Welt und was für ein ganzes Land gilt, gilt auch für dessen Polizei.

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