1. Mai 2020 – Wichtige Informationen

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Gestern wurde in einer Videokonferenz der Ministerpräsidenten und Angela Merkel entschieden, dass die Kontaktsperre bis zum 3. Mai 2020 bestehen bleiben soll. Was bedeutet das für unsere Demonstration zum Arbeiterkampftag?

Großveranstaltungen sollen bis zum 31. August 2020 verboten bleiben. Auch religiöse Zusammenkünfte sollen weiterhin untersagt bleiben. Sämtliche Regelungen beschließen die Länder für sich, auch den Punkt Versammlungsrecht. Bisher ist es verboten, Versammlungen durchzuführen. Doch laut mehreren Pressemeldungen, will Thüringen Versammlungen wieder zulassen.

Doch auch wenn wir am 1. Mai in Erfurt demonstrieren dürfen, liegen den Teilnehmern, vor allem aus anderen Bundesländern weitere Steine im Weg. Gilt zum Beispiel in einem Bundesland eine Ausgangssperre oder Ausgangsbeschränkung, dann dürfte man sich gar nicht erst auf den Weg nach Thüringen begeben. Auch die Kontaktsperre untersagt, das Auto vollzupacken und loszufahren.

Nach aktuellem Stand kann noch nicht zu 100% gesagt werden, wie was am 1. Mai ablaufen wird. Wir halten weiterhin an der Anmeldung fest. Außerdem wird es am Dienstag ein Kooperationsgespräch mit der Versammlungsbehörde in Erfurt geben. Wichtig an dieser Stelle ist, sich den Tag weiterhin freizuhalten und auch gegebenenfalls spontan zu sein. Wir halten euch weiterhin auf dem Laufenden und eine endgültige Entscheidung wird am 23. April 2020 in unserem Live-Radio „Revolution auf Sendung“ bekanntgegeben.

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