Plauen: Keine Liveübertragungen der Stadtratssitzungen

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In vielen Städten gibt es sie schon lange, die Videoübertragung der Stadtratssitzung. Nun stand der Punkt auch endlich in Plauen auf der Tagesordnung.

Allgemein ging es in der Debatte um die Kosten und den Datenschutz. Eine Stadträtin der FDP äußerte, dass wenn die Sitzungen komplett übertragen werden, man immer aufrichtig sitzen müsse. Dass der Stadtrat jedoch eh immer öffentlich tagt und auch Besucher im Saal sind, wurde bei dieser Begründung wohl vergessen.

Auch die Bedenken mit Bezug auf den Datenschutz konnten geklärt werden. So könne es zwei Rednerpulte geben, eins mit Videoübertragung und eins, an dem nur die Stimme veröffentlicht wird.

Der Stadtrat in Plauen kommt einmal im Monat, immer an einem Dienstag ab 15.30 Uhr zusammen. Eine Zeit, an der die meisten Bürger arbeiten müssen. Um mehr Transparenz in die verstaubte Kommunalpolitik zu bringen, wäre es höchste Zeit gewesen, dass die Sitzungen im Internet übertragen werden und diese auch in einem Archiv abrufbar sind.

Es folgte die Abstimmung und die fiel alles andere als positiv aus. Nur 14 Stadträte, unter ihnen unser Mitglied Tony Gentsch (DER III. WEG) stimmten für die Videoübertragung. 23 sogenannte Bürgervertreter stimmten dagegen. Darunter vor allem die CDU und sämtliche Stadträte der AfD-Fraktion. Somit wurde der Antrag abgelehnt und daher wird es auch in Zukunft keine Übertragungen geben. Der CDU und AfD sei „Dank“.

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