Die Bundestagswahl aus nationalrevolutionärer Sicht

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Immer zum Wahlsonntag erwacht der deutsche Michel aus seinem Tiefschlaf, schaut auf die Wahlergebnisse und legt sich wieder schlafen, weil die Revolution doch noch nicht von der Wahlurne verkündet wurde. Aus seiner Sicht ist der Weiterschlaf auch durchaus berechtigt, schließlich ist sein Blick fest auf den Parlamentarismus gerichtet und sein Grad der Politisierung beginnt und endet gleichzeitig bei wahlweise Tagesschau oder Bild-Zeitung. 7.830 Stimmen als Ergebnis für unsere Partei in Sachsen und Bayern lassen ihn daher müde abwinken und weiterschlafen, nur um zum nächsten Wahlsonntag wieder aufzuwachen und nachzusehen, ob sich diesmal – quasi wie durch ein Wunder – etwas im großen Stil geändert hat. Für den Revolutionär aber, der um die jeweilige Ausgangslage und die aktuelle Phase der Bewegung weiß, ergibt sich ein anderes Bild.

Die Ausgangslage

Die Bundestagswahl ist für kleine Parteien grundsätzlich die größte zu nehmende Hürde zur Teilnahme am parlamentarischen Betrieb. Sind es bei der Europawahl 4. 000 beliebig im Bundesgebiet zu sammelnde Unterstützungsunterschriften, um flächendeckend an der Wahl teilnehmen zu können, benötigt man bei der Bundestagswahl das zehnfache, die zudem noch anteilmäßig aus den verschiedenen Bundesländern stammen müssen. Zwar wurde die bürokratische Hürde aufgrund der Corona-Situation gesenkt, doch die Entscheidung kam erst relativ spät. Aber allein die erstmalige Teilnahme an der Bundestagswahl, wenn auch nur in Sachsen und Bayern, ist daher für eine kleine, nationalrevolutionäre Partei bereits ein Erfolg. Die Ausgangslage für Wahlerfolge jeder Form von im weitesten Sinne patriotischen Parteien war zudem denkbar schlecht:

Der mediale Betrieb hofierte in massiver Form die Grünen und das von ihnen besetzte Klimathema, die Proteste und vor allem die Proteststimmung gegen die herrschende Corona-Politik sind im Vergleich zum vorherigen Sommer enorm abgeflaut und das Establishment hat es geschafft, sein Scheitern auf ganzer Linie weitestgehend wieder aus dem öffentlichen Bewusstsein auszublenden.

Überfremdung, soziale Ungerechtigkeit, die imperialistische Niederlage in Afghanistan, neoliberale Ausbeutung und viele weitere Zeugnisse des Versagens des Systems waren schlicht kein Wahlthema. Das ist jedoch keine rückblickende Analyse um ein schlechtes Wahlergebnis zu rechtfertigen, sondern diese Lageeinschätzung wurde bereits im Vorfeld vorgenommen.

Die aktuelle Phase der Bewegung

Dass für die nationalrevolutionäre Bewegung bei dieser Wahl kein Erdrutschsieg zu erzielen sein wird, stand bereits im Vorfeld fest, und nicht nur bei dieser Wahl, sondern auch bei vergangenen und zumindest auch bei denen der näheren Zukunft. Ob berechtigt oder nicht, noch vereint die Alternative für Deutschland nahezu alle Proteststimmen auf sich. Noch deshalb, weil dieser Zustand bereits am Bröckeln ist. Mindestens 200.000 Wähler verlor die selbsternannte Alternative bereits wieder an das Lager der Nichtwähler, die Zahl der enttäuschten, aber gerade noch so bei der Stange bleibenden Wähler und Mitglieder dürfte noch weitaus größer sein. Derzeit aber wird keine andere Partei, ob gemäßigter oder radikaler, Wahlerfolge erzielen. Liberal-Konservative Reformer und Republikaner sind auf gemäßigter Seite genauso Zeugnis davon wie NPD und unsere Partei auf radikalerer. Deswegen fokussiert sich die Bewegung seit Jahren auf die wirklich entscheidenden Bereiche: Kaderarbeit, Strukturausbau, Gegenkultur und Professionalisierung. Wichtiger als die Frage, ob 0,1 mehr oder weniger Stimmen erzielt wurden, ist der Fakt, dass erst kürzlich zwei neue Stützpunkte (Magdeburg/Altmark und Erfurt/Gotha) gegründet werden konnten. Entscheidender für die nächsten Jahre als tausend Wähler mehr oder weniger ist die Herausgabe des wegweisenden Buches „Wie weiter? Kritik und Doktrin des organisierten Nationalismus“. Und auch im Wahlkampf endet diese Arbeit nicht, denn der Wahlkampf ist für uns nur eine besonders intensive Phase des sowieso permanenten politischen Kampfes. Deshalb wurden auch keine Unsummen verpulvert, um 0,1 Prozent mehr oder weniger zu erreichen. Unsere Bewegung hat vom ersten Tag an für sich in Anspruch genommen, aus den Fehlern anderer Akteure des Nationalismus gelernt zu haben, die oft sechsstellige Beträge in Wahlkämpfen für die Frage verbrannten, ob man 0,4 oder 0,5 Prozent erreichen wird. Dieses für andere Aufgaben, wie die Schaffung eigener Infrastruktur, so dringend benötigte Geld stand diesen Akteuren dann stets aufs Neue nie zur Verfügung – wir gehen hierbei einen anderen Weg und wissen, dass in den nächsten Jahren noch genug Mittel für die derzeitig entscheidenden Projekte benötigt werden, die einmal Ausgangslage für zu erzielende Erfolge sein werden.

Was konnte dennoch durch den Wahlkampf erreicht werden? Eine weit höhere Bekanntheit als zuvor, eine große Zahl neuer Interessenten und Materialbestellungen sowie eine Festigung unserer Organisation. Nach diesen Kriterien zu urteilen war der Wahlkampf daher ein Erfolg, auch wenn man diesen nicht direkt in Stimmen zählen kann.

7.830 Stimmen für die Revolution

Dennoch ist sogar das eigentliche Wahlergebnis gar nicht so enttäuschend wie es zunächst erscheint, wenn man es richtig einordnet. Zusammen konnten in Sachsen und Bayern 7.830 Stimmen geholt werden, womit man in Sachsen 0,2 Prozent erzielte. Bei beiden Bundesländern verdoppelte man sogar sein Ergebnis zur Europawahl 2019, wobei zu berücksichtigen ist, dass sich die Position der AfD seit dem noch weiter gefestigt hat, 2019 eine bessere Ausgangslage bestand und zur Europawahl nur eine 1 Prozent Hürde besteht, im Gegensatz zur Bundestagswahl mit der 5 Prozent Hürde.

Erneut konnte man zudem als einzige nationale Kraft Stimmen dazugewinnen statt nur weiter Stimmen zu verlieren. Viel relevanter ist jedoch der Fakt, dass damit allein in diesen beiden Bundesländern ein Wähleranteil besteht, der rund das 10fache unserer Mitgliederzahl in ganz Deutschland beträgt. Rechnet man diese Zahlen auf das ganze Land hoch, zeigt sich, dass selbst jetzt schon ein Potential von mehreren zehntausend Menschen darauf wartet, von uns erreicht zu werden. Es gilt möglichst jeden dieser Menschen für die Bewegung zu gewinnen, zu organisieren und in den permanenten revolutionären Kampf einzureihen. Wenn das Wahlergebnis eines zeigt, dann das zu gewinnende Potential an Überzeugungstätern. Dass der Wahlkampf seinen Beitrag dazu geleistet hat zeigen uns die zahlreichen Interessentenmeldungen der letzten Wochen.

Die antikapitalistische Sehnsucht des deutschen Volkes

Heißt das also zusammengefasst, dass die Bewegung das Erzielen von Wahlerfolgen abgeschrieben hat? Mitnichten. Es ist nur klar, dass in der derzeitigen Phase solche nur auf kommunaler Ebene möglich sind und die Bewegung sich daher auf andere Arbeitsfelder fokussiert, in der sie schon heute tonangebend ist. Eine AfD hat etwa, um den derzeit erfolgreichsten parlamentarischen Akteur zu nehmen, keine gegenkulturellen Angebote, keine Infrastruktur, keine soziale Arbeit vor Ort oder überhaupt eine Form von Graswurzelarbeit. Dafür hat sie eine immer größere Verkrustung ihrer Strukturen und eine Angleichung an die Altparteien, auch wenn es immer noch Akteure in und außerhalb der Partei gibt, die etwas daran zu ändern versuchen. Ihre bisherigen Verluste an das Lager der Nichtwähler, die Zustimmung ihrer Basismitglieder und vor allem der Wähler zum Volksbegehren zur Enteignung der Deutschen Wohnen in Berlin und zu Fragen der sozialen Gerechtigkeit zeigen jedoch die immer weiter anwachsende antikapitalistische Sehnsucht des deutschen Volkes. 85 Prozent ihrer Wähler (der von allen Parteien höchste Anteil) meinen, dass in Deutschland soziale Ungerechtigkeit herrscht. Der Enteignung der Deutschen Wohnen in Berlin stimmen, trotz des linken Hintergrund des Volksbegehrens, 50 Prozent ihrer Wähler zu, der zweitgrößten Zustimmungsrate nach den Wählern der Linkspartei. Die Linkspartei selbst als bisheriger Platzhirsch in antikapitalistischen Fragen konnte sich nur durch drei Direktmandate wieder in den Bundestag retten, die Erosion der Partei geht rasant weiter, wobei die Umwandlung von einer am Arbeiter orientierten sozialistischen Partei des alten Schlages in eine Minderheitenlobbypartei weiter von statten geht. Welche Koalition aus SPD, CDU, FDP und Grünen auch immer in den nächsten Jahren regieren wird, es wird eine Koalition der kapitalistischen Kräfte sein, die die plutokratische Politik der letzten Jahrzehnte weiterführen und vor allem weiter verschärfen wird. Die antikapitalistische Sehnsucht des deutschen Volkes wird auch dank ihnen weiter wachsen und es wird der Tag kommen, wo es sich nicht mehr von neoliberalen vermeintlichen Alternativen ablenken lassen wird, sondern ihre weltanschauliche Form einnehmen wird. Die Bewegung wird an diesem Tag bereit stehen und vor allem wird sie bis dahin ihr Fundament weiter ausgebaut haben. Daran wird bereits heute, einen Tag nach der Wahl, weiter gearbeitet, wo andere Akteure noch immer im Kater ihrer Niederlagen liegen und der Michel sich schon lange wieder schlafen gelegt hat. Der Revolutionär jedoch bleibt wach und begibt sich erneut zur Tat, um die Grundlagen für die Erfolge zu erschaffen, aufgrund derer sich einmal der Michel beim erneuten Erwachen verwundert die Augen reiben wird.

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